Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen und Käufe im OnlineShop


§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die
Versendung von Waren aus dem Onlineshop-Sortiment von Memotec.
2. Das Liefergebiet ist Deutschland und hier ausschließlich im Postleitzahlenbereich 10000-16999 der Bundesländer Berlin und Brandenburgs.

§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist: Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH
Heinrich-Gätke-Straße 3
16928 Pritzwalk
Geschäftsführer Heiko Moderecker
Telefon: 0 33 95 - 760 110
Telefax: 0 33 95 - 760 176
E-Mail: reha@memotec-service.de (mailto:reha@memotec-service.de) oder shop@memotecservice.
de (mailto:shop@memotec-service.de)
Sitz der Gesellschaft: Pritzwalk
Amtsgericht Neuruppin
HR B 7282NP
Ust-ID.-Nr. DE 243 496 681


§ 3 Vertragsabschluss
1. Unsere Produkte im Internet stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
2. Durch Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
3. Die nach Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei Memotec, stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
4. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung von Memotec zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) versendet wird, spätestens jedoch durch den Versand der Bestellung. Memotec wird die Annahme entweder durch Versenden einer Versandbestätigung oder durch Versand der Ware
innerhalb von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Gibt Suche Memotec innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.
5. Sämtliche angebotene Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
6. Die im Shop angebotene Ware wird nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist nicht gestattet. Memotec behält sich daher vor, Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen. In diesem Fall wenden Sie sich an shop@memotecservice.de (mailto:shop@memotec-service.de) damit wir Ihnen ggf. ein gesondertes Angebot unterbreiten.

§ 4 Verfügbarkeit der Waren
1. Ist die Ware zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung nicht verfügbar, behalten wir uns vor, die Bestellung abzulehnen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Gleichlautend erhält der Kunde die Information und geleistete Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet.
2. Lieferverzögerungen werden umgehend kommuniziert.
3. Memotec behält sich jederzeit vor, sich von den Verpflichtungen zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Lieferung der Ware durch unseren Lieferanten ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstliefervorbehalt gilt nur dann, wenn Memotec das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich kontaktieren und ein vergleichbares Produkt anbieten. Sollten wir kein vergleichbares Produkt finden oder Sie keine Alternative wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits geleistete Zahlungen erstatten.
4. Schadensersatzansprüche bestehen nicht, es sei denn Memotec hat die Lieferung oder Leistungserbringung gegenüber dem Kunden garantiert. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Memotec die Pflichtverletzung zu vertreten hat und sonstige Schäden, die auf einervorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Memotec beruhen.

§ 5 Lieferung- und Versandbedingungen
1. Wir liefern unsere Ware ausschließlich an Kunden mit Sitz in Deutschland.
2. Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich - sofern nichts anderes vereinbart ist - durch ein geeignetes Transportunternehmen nach Wahl von Memotec. Der Versand paketfähiger Ware erfolgt in der Regel über den   tandardversand mit der DHL. Hierfür berechnen wir eine Versandkostenpauschale i.H.v. 4,90 Euro. Wir behalten uns vor, insbesondere bei Sperrgutlieferungen andere Paketdienste oder Speditionen zu beauftragen, bzw. die Sperrgutlieferungen durch firmeninterne Fahrer ausliefern zu lassen.
3. Lieferungen von lagerhaltiger Ware gehen Ihnen - sofern nichts anderes vereinbart ist - innerhalb von 2 bis 5 Werktagen zu. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
4. Entscheiden Sie sich für die Zahlungsart Nachnahme fallen zusätzliche Versandkosten in
Höhe von 9,49 € an. Bei dieser Zahlungsart erhebt die Deutsche Post eine Zustellgebühr
in Höhe von 2,00 €, die nicht im Preis der Nachnahme enthalten ist.
5. Sperrgutlieferungen im Liefergebiet (Postleitzahlbereich 10000- 169999) erfolgen bis zur
Verwendungsstelle.
6. Die Fahrer sind inkassoberechtigt.
§ 6 Preise, Liefer- und Versandkosten
1. Die auf der Internetseite dargestellten Preise enthalten die gesetzliche Mwst., sind in
Euro und verstehen sich sich zzgl. Versandkosten.
2. Aktionsangebote in unserem Onlineshop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt
sein. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

§ 7 Zahlung
1. Alle Preise auf http://www.memotec-gruppe.de/rehatechnik/online-shop.html (http://memotec-gruppe.de/rehatechnik/shop/AGB-Onlineshop/online-shop.html) sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.Bei diesen handelt es sich um Vorkasse, Nachname und Zahlung bei Abholung.
3. Bei der Zahlungsart per Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mit. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage nach Erhalt der Auftragsbestätigung. Für diese Zeit wird die Ware für Sie reserviert. Nach erfolglosem Ablauf des Zahlungszeitraumes ist Memotec berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
4. Bei Zahlungen mit Nachnahme fallen zusätzliche Versand-/Bearbeitungskosten in Höhe von 9,49 € an. Bei dieser Zahlungsart erhebt die Deutsche Post eine Zustellgebühr in Höhe von 2,00 €, die nicht im Preis der Nachnahme enthalten ist und die wir nicht beeinflussen können. Die Zahlung ist nur in bar möglich und nicht per EC- oder Kreditkarte.
5. Bei der Zahlungsart Zahlung bei Abholung können Sie nach Erhalt der Auftragsbestätigung die Ware jederzeit im Zeitraum von Montag bis Freitag 08:00-17:00 Uhr in der Filiale Oranienburg in der Rungestrasse 32, 16515 Oranienburg bezahlen undmitnehmen. Eine Zahlung ist nur in bar möglich.
6. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu §286 und 288 BGB. Weiterhin werden bei
Mahnungen, die nach Verzugseintritt erfolgen, Mahnkosten in Höhe von 3,00 € pro
Mahnung in Rechnung gestellt. Der Nachweis eines höheren Zinssatzes und weiterer
Verzugsschäden bleibt Memotec vorbehalten.Dem Kunden wird der Nachweis gestattet,
dass ein wesentlich geringerer Schaden als die Pauschale oder gar kein Schaden
entstanden ist.


§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Memotec.
2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware
pfleglich zu behandeln, einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware - z.B. im Falle einer
Pfändung – sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung dieser unverzüglich
mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur
Wahrung der Rechte von Memotec erforderlich sind, ferner Vollstreckungsbeamte bzw.
Dritte auf das fremde Eigentum hinzuweisen sowie einen Besitzwechsel der Ware und
den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.

§ 9 Transportschäden
1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller. Des Weiteren muss eine unverzügliche Meldung an shop@memotec-service.de  mailto:shop@memotec-service.de) erfolgen.
2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte einerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
3. Ist der Kunde Unternehmer, so ist der Kauf ein Handelskauf und etwaige Mängel sind unverzüglich zu rügen, ansonsten verfällt das Rügerecht.
§ 10 Gewährleistungsbedingungen, Schadensersatz
1. Bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind, besteht keine Gewährleistung. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß. Der Kunde ist generell nicht berechtigt, vorliegende Mängel selbst oder durch Dritte ohne vorherige und ausdrückliche Zustimmung von
Memotec beseitigen zu lassen (Selbstvornahme).
2. Verjährungsfristen für Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt für Verbraucher zwei Jahre, im Übrigen 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache.
3. Soweit ein Mangel an der Ware vorliegt, steht dem Verbraucher zunächst ein Nacherfüllungsanspruch zu. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. Memotec bleibt aber zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber einem Unternehmer erfolgt die Nacherfüllung nach Wahl von Memotec durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung.
4. Dem Kunden stehen Gewährleistungsrechte nur zu, soweit die Kaufsache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.
5. Der Kunde hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen, sofern die Nachbesserung erfolglos ist, sich aus von Memotec zu vertretenden Gründen über eine vom Käufer zu setzende angemessene Frist hinaus verzögert oder in sonstiger Weise der Mangel nicht behoben wird. Ein nur geringfügiger Mangel berechtigt lediglich zur Minderung, nicht aber zum Rücktritt vom Vertrag.
6. Sofern sich nachstehend nichts anderes ergibt, wird der Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen eines Mangels der verkauften Sache sowie wegen sonstiger Pflichtverletzungen ausgeschlossen, insbesondere für Schäden, die nicht an der Kaufsache selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Memotec, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet Memotec nur für den vertragstypischen,  orhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus
einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Widerrufsrecht des Verbrauchers
1. Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.
2. Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten
Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Memotec Service- und
Vertriebsgesellschaft mbH, Heinrich-Gätke-Straße 3, 16928 Pritzwalk, Telefon: 0 33 95 - 760
110, Telefax: 0 33 95 - 760 176, E-Mail: shop@memotec-service.de (mailto:shop@memotecservice.
de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Memotec
Service- und Vertriebsgesellschaft mbH, Zweigniederlassung Oranienburg, Rungestr. 32,
16515 Oranienburg zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf
der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden höchstens auf 200,00 Euro
geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung


3. Muster Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
An
Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH,
Heinrich-Gätke-Straße 3,
16928 Pritzwalk,
Telefax: 0 33 95 - 760 176
E-Mail: shop@memotec-service.de (mailto:shop@memotec-service.de)
Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
________________________________________________________
________________________________________________________
________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*): _______________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________
________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum: __________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Das Muster-Widerrufsformular können Sie hier (http://memotecgruppe.
de/rehatechnik/images/downloads/Widerrufsformular.pdf) auch downloaden.
4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der
Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen,
- Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn
aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies
gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der
Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch
gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile
benötigt werden.
5. Bei einem Widerruf der gesamten Bestellung wird dem Kunden die
Versandkostenpauschale vollständig erstattet. Bei einem Widerruf eines Teils einer
Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene
Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Auf welche Waren Versandkosten
entfallen, wird dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigt. Versandkosten
werden insoweit nicht erstattet, als sie dem Kunden zusätzlich entstanden sind, weil
er sich für eine andere Art der Lieferung als die von Memotec angebotene günstigste
Standardlieferung entschieden hat.
6. Allgemeine Hinweise
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware
bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör, auch der
Bedienungsanleitung, und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden
Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz
vor Transportschäden.
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.

§ 12 Datenschutz und SCHUFA-Information
1. Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch Memotec
gespeichert. Auch Emailanfragen werden durch Memotec archiviert. Diese Daten werden
keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen ausschließlich der besseren
Bestellabwicklung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass im Rahmen der
Geschäftsbeziehungen durch Memotec personenbezogene Daten hierzu gespeichert
und verarbeitet werden dürfen.
2. SCHUFA-Information
Memotec ist berechtigt, vor Durchführung der Bestellung bei der SCHUFA Holding AG,
Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden, eine Auskunft einzuholen. Im Falle
nichtvertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Forderungsbetrag nach Kündigung bei
unbestrittener Forderung) übermittelt Memotec diese Informationen an die SCHUFA. Bis
zur endgültigen Abwicklung der Geschäftsbeziehung, insbesondere aber für die Dauer
einer Ratenzahlungsvereinbarung oder der Gewährung eines Verfügungsrahmens kann
Memotec hierüber ebenfalls Auskünfte erhalten. Vertragspartner der SCHUFA sind vor
allem Kreditinstitute, sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt die
SCHUFA auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen,
die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die vorgenannten
Datenübermittlungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit
dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Bei der Erteilung von
Auskünften kann die SCHUFA ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem
Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos
mitteilen (Score-Verfahren). Der Kunde kann Auskunft bei der SCHUFA über die ihn
betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen über das SCHUFA -
Auskunfts- und Score-Verfahren erhält der Kunde im Internet unter www.schufa.de
(http://www.schufa.de/).) Die Service-Adresse der SCHUFA lautet: SCHUFA Holding AG,
Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover.

§ 13 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der
Geschäftssitz der Memotec Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen
Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der
Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
3. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über
den internationalen Warenkauf (= UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
4. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Memotec der
Sitz der Memotec Service- und Vertriebsgesellschaft mbH.


§ 14 Beschwerden/Streitschlichtung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie
unter Online-Streitbeilegung (https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm) finden.
Stand 20.11.2016

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